Unterrichtung der Einwohner aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Lünebach am 23. Juli 2013

Ausbau der gemeindlichen Verkehrsanlagen „Hohlweg“ und „Am Sonnenhang“

Sachverhalt und Vorstellung der Straßenbauplanung

Der Ausbau der Gemeindestraßen „Hohlweg'“ und „Am Sonnenhang“ war bereits Gegenstand der Beratungen im Ortsgemeinderat. In der Ratssitzung am 4. April 2012 wurde dem Ingenieurbüro Scheuch, Prüm, der Planungsauftrag erteilt.
Die Gesamtkosten belaufen sich nach der vorliegenden Kalkulation auf ca. 134.500,00 €.
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Unterrichtung der Einwohner aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Lünebach am 5. März 2013

  • 3. Teiländerung des Bebauungsplanes „Bornwiese“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
  • Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung
  • Beratung und Beschlussfassung über einen Entwurf des Bebauungsplanes
  • Beratung und Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i. V. m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB sowie über die Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i. V. m. § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB
  • Neufestsetzung der OD-Grenze im Zuge der L 15 in der Ortsgemeinde Lünebach (frühere K 118)
  • Umsetzung des lokalen Wanderwegenetzes
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2012-04-04 Niederschrift Gemeinderatssitzung Lünebach (öffentlicher Teil)

Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates Lünebach am 04. April 2012, 19:00 Uhr, in der ehemaligen Grundschule.

Tagesordnung:

  • Öffentliche Sitzung
    1. Mitteilungen
    2. Dritte Änderung des Bebauungsplanes „Bornwiese“
      1. Änderungsbeschluss
      2. Beratung und Beschlussfassung über die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit
    3. Endgültige Herstellung der Erschließungsstraße „Im Suttert“ sowie Erweiterung der Verkehrsanlage „Am Kirchenpfad“ im Neubaugebiet „Bornwiese“ – Vorstellung der Straßenplanung durch das beauftragte Ingenieurbüro
    4. Beratung und Beschlussfassung einer 1. Nachtragshaushaltssatzung und eines 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2012
    5. Beratung und Beschlussfassung zum Ausbau der gemeindlichen Verkehrsanlagen „Am Sonnenhang“ und „Hohlweg“ im Zuge des Ausbaues der K 199 (Gemeinschaftsmaßnahme)
    6. Verschiedenes
  • Nicht öffentliche Sitzung
    1. Bau- und Grundstücksangelegenheiten
    2. Auftragsvergaben
    3. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 13. April 2010
  • Nicht öffentlicher Teil
    1. Verschiedenes

2012-01-11 Niederschrift Gemeinderatssitzung Lünebach (öffentlicher Teil)

Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates Lünebach am 11. Januar 2012, 19:00 Uhr, in der ehemaligen Grundschule

Tagesordnung:

  • Öffentliche Sitzung
    1. Mitteilungen
    2. Erneute Beratung und Beschlussfassung über die endgültige Herstellung der Erschließungsstraße im Neubaugebiet „Auf Bornwiese“
    3. Umnutzung der ehemaligen Grundschule in ein Gemeindehaus Beratung und Beschlussfassung zur Durchführung der Maßnahme durch die Ortsgemeinde
    4. Sponsoringleistungen/Spenden an die Ortsgemeinde
    5. Verschiedenes
  • Nicht öffentliche Sitzung
    1. Bau- und Grundstücksangelegenheiten
    2. Auftragsvergaben
    3. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09. November 2011
  • Nicht öffentlicher Teil
    1. Verschiedenes

2010-04-13 Niederschrift Gemeinderatssitzung Lünebach (öffentlicher Teil)

Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates Lünebach am 13. April 2010, 19:00 Uhr, in der ehemaligen Grundschule

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Niederschrift

über die Sitzung des Ortsgemeinderates Lünebach
am 13. April 2010, 19:00 Uhr, in der ehemaligen Grundschule

Auf ordnungsgemäße Einladung waren in beschlussfähiger Anzahl unter dem Vorsitz von
Ortsbürgermeister Peter Lauer die nachstehend aufgeführten Mitglieder des Ortsgemeinderates erschienen:

Bonefas, Klaus-Peter

Knauf, Klaus

Krost, Karl-Heinz

Lenz, Manfred

Mancke, Christof

Pauly, Joachim

Schröder, Heinrich

Seger, Adam

Tautges, Albert

Wonner, Klaus

Entschuldigt fehlten die Ratsmitglieder Ewertz Frank und Tautges Harald.

Von der Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeld nahm Amtmann Walter Klar – gleichzeitig
als Schriftführer – an der Sitzung teil.

Den öffentlichen  Teil der Sitzung verfolgten teilweise 12 Zuhörer.

TAGESORDNUNG:

Öffentliche Sitzung

 1.        Mitteilungen

 2.        Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Lünebach
Stellungnahme nach § 5 Abs. 2 und 3 FlurbG

 3.        Erste Änderung des Bebauungsplanes „Bornwiese“ im vereinfachten Verfahren
gemäß § 13 BauGB

 3.1        Beratung und Beschlussfassung über die aus der gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB
erfolgten öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen

 3.2        Beratung und Beschlussfassung über die aus der gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB
erfolgten Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher
Belange eingegangenen Anregungen

 3.3        Beschluss als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

 4.        Verschiedenes

Nicht öffentliche Sitzung

 5.        Bau- und Grundstücksangelegenheiten

 6.        Verschiedenes


Ortsbürgermeister Peter Lauer eröffnete um 19:00 Uhr die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Hiergegen sowie gegen den Wortlaut der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates vom 18. Januar 2010 wurden keine Einwendungen erhoben.

Abwicklung der Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

Zu Punkt        1.        Mitteilungen

Der Vorsitzende informierte über

  1. den erfolgten Zahlungseingang von O2,
  2. den vorgesehenen Abbau der öffentlichen Telefoneinrichtung in der Ortsmitte durch die Telekom. Der Ortsbürgermeister wird mit der Telekom nochmals ein Gespräch mit dem Ziel des Erhalts der Einrichtung führen.
  3. die Kostenabrechung der Unterhaltungsmaßnahmen am Prüm- und Enzradweg 2009,
  4. die Personal- und Sachkostenabrechnung der Kindertagesstätte Lünebach 2009,
  5. die im vierten Quartal 2010 vorgesehene Umstellung der Straßenbeleuchtung auf gelbes Licht durch die RWE. Es ist mit einer 10 %-igen Einsparung zu rechnen.
  6. das vorliegende Baurecht zum Ausbau der K 118, Bölzstraße, durch den Entbehrlichkeitsentscheid des LBM Gerolstein.

Zu Punkt        2.        Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Lünebach
Stellungnahme nach § 5 Abs. 2 und 3 FlurbG

Mit Blick auf die in diesem Jahre vorgesehene Einleitung eines Bodenordnungsverfahrens in
der Ortsgemeinde Lünebach hat das DLR Eifel, Bitburg, die Ortsgemeinde zur Stellungnahme gemäß § 5 FlurbG aufgefordert.

Es besteht zu folgenden Dingen Regelungsbedarf:

  1. Grunderwerb Sportplatz
  2. Grunderwerb „Insel“ Grillhütte
  3. Grunderwerb Neubaugebiet in Richtung Ortsstraße „Am Kirchenpfad“

  1. Grunderwerb „Prümer Weg“ Ausbau K 116
  2. Weiterführung Radweg hinter „Cafe 1900“
  3. Überarbeitung Kartierung Ortsstraßennetz
  4. Anlegung Wirtschaftsweg „Im Suttert“
  5. Erweiterung Friedhofsgelände
  6. Grunderwerb für Anlegung eines Kinderspielplatzes
  7. Ortslagenvermessung
  8. Anlegung eines Lagerplatzes für die Ortsgemeinde
  9. Grunderwerb für Wanderparkplatz
  10. Wald- und Wirtschaftswegenetz verbessern
  11. Instandsetzung Wirtschaftswege „Alte Lay“, Dürrsittert“, „Auelsberg“
  12. Kataster im Bebauungsbereich „Dürrsittert“ überarbeiten und anpassen
  13. Anlegung Fußweg vom Neubaugebiet „Im Suttert“ in Richtung obere Bölzstraße
  14. Flächenbereitstellung für Ausweisung Solarpark

Der Ortsbürgermeister wird beauftragt, mit der Verwaltung eine entsprechende Stellungnahme an die Flurbereinigungsbehörde abzugeben.

Abstimmungsergebnis:        einstimmig.

Zu Punkt        3.        Erste Änderung des Bebauungsplanes „Bornwiese“
im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB

Vor Eintritt in die Beratung und Beschlussfassung zu Tagesordnungspunkt 3 wurden bei
folgenden Personen Ausschließungsgründe gemäß § 22 GemO festgestellt: Knauf Klaus,
Lauer Peter, Seger Adam, Tautges Albert und Wonner Klaus.

Die ausgeschlossenen Personen nahmen im Zuhörerraum Platz.

Mit sechs anwesenden Ratsmitgliedern und damit einem Drittel der gesetzlichen Zahl der Ratsmitglieder wurde die verminderte Beschlussfähigkeit gemäß § 39 Absatz 2 GemO festgestellt. Den Vorsitz übernahm das an Jahren älteste Ratsmitglied.

3.1        Beratung und Beschlussfassung über die aus der gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB
        erfolgten öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen

In Ausführung der Beschlussfassung vom 18.01.2010 wurde die öffentliche Auslegung vorgenommen. Anregungen sind keine erfolgt, sodass sich eine Beschlussfassung hierüber erübrigte.


3.2        Beratung und Beschlussfassung über die aus der gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB
        erfolgten Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher
        Belange eingegangenen Anregungen

In Ausführung der Beschlussfassung vom 18.01.2010 ist die Beteiligung erfolgt. Die beteiligten Behörden haben der vorgesehenen Änderung zugestimmt. Die hierzu eingegangenen Stellungnahmen wurden im Wortlaut bekannt gegeben. Soweit Forderungen geäußert wurden, wurde diesen zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:        einstimmig.

3.3        Beschluss als Satzung gemäß § 10 Absatz 1 BauGB

Nach den vorangegangenen Entscheidungen wurde der Entwurf als Satzung beschlossen.
Die Verwaltung wurde beauftragt, das weitere Verfahren einzuleiten.

Abstimmungsergebnis:        einstimmig.

Sodann nahmen die ausgeschlossenen Personen wieder am Beratungstisch Platz.

Den Vorsitz übernahm Ortsbürgermeister Peter Lauer.

Zu Punkt        4.        Verschiedenes

4.1        Ausbau K 118

Der Bau- und Wegeausschuss hat am 31.03.2010 getagt und hinsichtlich des Ausbaus der gemeindlichen Verkehrsflächen eine Bemusterung vorgenommen. Dem Vorschlag zur Auswahl des Pflasters wurde gefolgt.

Abstimmungsergebnis:        9 Jastimmen, 2 Enthaltungen.

4.2        Gestaltung Parkplatz Friedhof

Der Bau- und Wegeausschuss hat sich in der Frage der Gestaltung des Parkplatzes am Friedhof beraten. Dem vorgeschlagenen Gestaltungsvorschlag wurde zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:        einstimmig.

  1. Hausnummerierung „Am Tonnenberg“

Dem verwaltungsseitigen Vorschlag zur Hausnummerierung „Am Tonnenberg“ wurde mit
kleineren Änderungen zugestimmt. Die Verwaltung hat die Veröffentlichung im Mitteilungsblatt zu veranlassen.

Abstimmungsergebnis:        einstimmig.


4.4        Neubau Buswartehalle Lierfeld K 118

Für den Neubau der Buswartehalle im Zuge der K 118 durch die Ortsgemeinde Lierfeld
zahlt die Ortsgemeinde Lünebach im Wege der Anteilsfinanzierung einen Zuschuss in Höhe
von 500 EUR.

Abstimmungsergebnis:        einstimmig.