Gemeinderatssitzung am 23. Juli 2013

Am Dienstag, 23. Juli 2013, 19:00 Uhr, findet in der ehemaligen Grundschule Lünebach eine Sitzung des Ortsgemeinderates Lünebach statt.

Tagesordnung:
  • Öffentliche Sitzung
    1. Mitteilungen
    2. Ausbau der gemeindlichen Verkehrsanlagen „Hohlweg“ und „Am Sonnenhang“
      1. Sachverhalt und Vorstellung der Straßenbauplanung
      2. Beschlussfassung über den Ausbau und die Festlegung des Ausbauprogrammes
      3. Sicherstellung der Finanzierung
      4. Beratung und Beschlussfassung über die Erhebung von Vorausleistungen auf wiederkehrende Ausbaubeiträge für das Haushaltsjahr 2014
    3. Zustimmung zum Solidarpakt „Windenergie'“ in der Verbandsgemeinde Arzfeld
    4. Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastungserteilung gemäß § 114 Abs. 1 GemO für das Haushaltsjahr 2012 ggfls. mit nachträglicher Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen oder Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 GemO
    5. Verschiedenes
  • Nicht öffentliche Sitzung
    1. Bau- und Grundstücksangelegenheiten
    2. Erweiterung der Kindertagesstätte Lünebach – Auftragsvergaben
    3. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 5. März 2013 und 16. Mai 2013
  • Nicht öffentlicher Teil
    1. Verschiedenes

Die Kommentarfunktion ist geschlossen.